Vorbereitungstreffen für eine Legalisierungskampagne

Im Jahr 2001 initiierte die MFH mit der Unterstützung von mehr als 130 Organisationen und Einzelpersonen die Kampagne “Papiere jetzt! Gleiche Rechte für Alle!” zur Legalisierung von Flüchtlingen ohne Papiere in Deutschland. Grundlage war eine Studie zur Lebenssituation so genannter “Illegalisierter” in der Bundesrepublik, in der zudem der Umgang mit Illegalisierten in anderen EU- Ländern analysiert und verglichen wurde. In der Studie sind Kriterien zur Legalisierung festgelegt und konkrete Anforderungen für ein Legalisierungsprogramm in Deutschland formuliert worden. Die Forderungen sind in einer Abschlusserklärung zusammengefasst und an Politiker weitergeleitet worden. Obwohl sich damals Reaktionen politisch Verantwortlicher auch in migrationspolitischen Konzepten niedergeschlagen haben, hat das politische Klima nach dem 11. September 2001 eine weitere Durchsetzung der Forderungen verhindert. Aufgrund der neuen EU-Flüchtlingsrichtlinien, die auch ein eventuelles Verbot von Legalisierungskampagnen vorsehen, entstand die Idee, dieser Entwicklung aktiv etwas entgegenzusetzen und so die menschenverachtende Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa weiter zu bekämpfen. Die Überlegung ist daher, gemeinsam mit interessierten Gruppen und Einzelpersonen, eine erneute öffentlichkeitswirksame Legalisierungskampagne ins Leben zu rufen.

Ort: Bochum, Bahnhof Langendreer, Raum 6, Wallbaumweg 108